15.07.2015

„Südbahn ohne erhebliche öffentliche Zuschüsse nicht wirtschaftlich zu betreiben"

Landrat Christiansen weist Vorwurf zögerlichen Handelns zurück / Gespräche der Verwaltungsspitze mit der Hanseatischen Eisenbahn Gesellschaft über möglicherweise machbare Varianten laufen weiter

„Bekanntermaßen gewinnen Märchen auch durch ständige Wiederholungen nicht an Wahrheitsgehalt.“  Mit diesen Worten reagiert Landrat Rolf Christiansen auf neuerliche Vorwürfe des Vorsitzenden der CDU-Kreistagsfraktion, Wolfgang Waldmüller, in Sachen Südbahn. Unter anderem hatte Waldmüller öffentlich formuliert, man hätte den Landrat in Bezug auf die Südbahn „zum Jagen tragen müssen“.

„Wer auch nur ein bisschen Ahnung von Betriebswirtschaft und Finanzierungsbedingungen im Öffentlichen Personennahverkehr und Schienenverkehr hat, der weiß, dass eine Bahnstrecke wie die Südbahn ohne erhebliche öffentliche Zuschüsse nicht wirtschaftlich zu betreiben ist“, so Christiansen. Darauf habe richtigerweise auch die Bürgerinitiative „Pro Schiene“  immer wieder hingewiesen. Bis April 2015 habe es in den kreislichen Gremien keine Bereitschaft gegeben, ernsthaft über den Einsatz von Kreismitteln für die Südbahn nachzudenken. Erst ein Angebot, bei einem Zuschuss von etwa 280.000 Euro durch den Kreis eine sehr eingeschränkte Bahnverbindung aufrechterhalten zu können, hätten zu Äußerungen in den kreislichen Gremien geführt, man müsse wissen, über welchen Betrag man genau rede, um über eine kreisliche Beteiligung entscheiden zu können. „Allerdings“, so Landrat Christiansen, „sind diese Stimmen gleich wieder verstummten, als sich herausstellte, dass das Angebot nicht tragfähig war und eine kreisliche Beteiligung eher bei 600.000 bis 800.000 Euro liegen würde.“

Nach Einschätzung von Landrat Christiansen haben die Befürworter der Südbahn im Kreistag in den Beschlüssen im Mai und Dezember 2014 unrealistische Bedingungen durchgesetzt. Der Chef der Kreisverwaltung verweist darauf, dass er von Anfang hierauf hingewiesen und immer wieder betont habe, dass die Fortführung der Südbahn ohne eine finanzielle Beteiligung des Landkreises mit einem hohen sechsstelligen Betrag nicht möglich sein werde. An diesem Fakt habe sich bis heute nichts geändert. Landrat Christiansen erinnert auch daran, dass die Diskussionen in zwei Sitzungen des Kreisausschusses  ergebnislos blieben und dann erst auf seine Initiative hin verwaltungsseitig Beschlussentwürfe erarbeitet wurden.

Auch seien zahlreiche Gespräche auf Landesebene geführt worden. Die Haltung des Landes sei aber von Anfang an die gleiche gewesen: Eine Bestellung der Südbahn durch das Land erfolge nicht und der Gesamtzuschuss des Landes werde nicht höher als 670.000 Euro liegen. „Im Gegensatz zu anderen habe ich mich bei meinem Handeln nicht wie bestimmte Akteure auf andere nebulöse Informationen, sondern stets auf Fakten und den rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen gestützt“, stellt Landrat Christiansen klar und betont noch einmal, dass das Aus der Südbahn auf der Landesebene beschlossen worden sei und der Landkreis kaum in der Lage sein werde, diesen Fehler finanziell dauerhaft auszugleichen. Zurzeit würden in Gesprächen mit der Hanseatischen Eisenbahn Gesellschaft noch einmal verschiedene Varianten diskutiert, die dann einer gutachterlichen Bewertung unterzogen und dann dem Kreistag zur Beratung und Entscheidung vorgelegt würden.