30.06.2016
Sitzung des Kreistages Ludwigslust-Parchim
Die nächste Sitzung des Kreistages Ludwigslust-Parchim findet am Donnerstag, den 14.07.2016 um 17:00 Uhr statt.
Tagungsort: im Kreistagssaal-Solitärgebäude, Putlitzer Straße 25, 19370 Parchim
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Bestätigung der Tagesordnung
3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.05.2016
4 Vergabe des Walter-Dahnke-Umweltpreises
5 Einwohnerfragestunde
6 Mitteilungen des Kreistagspräsidenten
7 Mitteilungen des Landrates und Aussprache
8 Anfragen und Wortmeldungen der Kreistagsmitglieder aus aktuellem Anlass
9 Richtlinie des Landkreises Ludwigslust-Parchim zur abweichenden Erbringung von Leistungen nach § 24 Abs. 3 SGB II sowie von einmaligen Bedarfen nach § 31 SGB XII
10 Erweiterung der Metropolregion Hamburg
11 Jahresabschluss 2010 des Landkreises Ludwigslust und Entlastung des Landrates
12 Jahresabschluss 2010 des Landkreises Parchim und Entlastung des Landrates
13 Jahresabschluss zum 31.12.2015 - Eigenbetrieb Rettungsdienst
14 Neustrukturierung des Mecklenburgischen Staatstheaters
15 Bestellung von zwei Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Mecklenburgischen Staatstheater GmbH
16 Verschmelzung der AWE START GmbH auf die BBS START GmbH
17 Wahl von 11 Mitgliedern und deren Stellvertretern in den Kreisausschuss
18 Antrag der Fraktion FDP/AfL: Besetzung einer frei gewordenen Wahlstelle im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
19 Antrag der Fraktion FDP/AfL: Besetzung einer frei gewordenen Wahlstelle im zeitweiligen Ausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten
20 Antrag der SPD-Fraktion: Besetzung von zwei frei gewordenen Wahlstellen im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit
21 Antrag der Fraktion Umwelt, Piraten, freie Wähler: Sanktionen und Vollstreckungsmaßnahmen gegen Hartz IV-Bezieherinnen und Bezieher aussetzen
22 Antrag der Fraktion Umwelt, Piraten, freie Wähler: Ergänzung/Änderung Betriebssatzung für den Abfallwirtschaftsbetrieb; hier: Zuständigkeiten des Betriebsausschusses
23 Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Hygienestandards an kreislichen Schulen überprüfen
24 Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Unterstützung der Kulturarbeit im Landkreis Ludwigslust-Parchim
25 Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Einführung eines Sozialtickets im ÖPNV des Landkreises Ludwigslust-Parchim
26 Antrag der CDU-Fraktion: Konzept für kostenfreies und öffentlich zugängliches WLAN-Netzwerk im Landkreis Ludwigslust-Parchim erstellen
27 Antrag der CDU-Fraktion: Elektromobilität im Landkreis Ludwigslust-Parchim fördern - Zeichen setzen
Nichtöffentlicher Teil
28 Informationen
Olaf Steinberg
Kreistagspräsident