06.10.2016

Sitzung Ausschuss Soziales, Familie und Gesundheit

Die nächste Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit des Kreistages Ludwigslust-Parchim findet am Montag, den 17.10.2016 um 18:00 Uhr statt.

Tagungsort:                   im Landratsamt Parchim, Raum 202, Putlitzer Str. 25, 19370 Parchim

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
2 Bestätigung der Tagesordnung
3 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.09.2016
4 Einwohnerfragestunde
5 Mietwerterhebung 2016 zur Aufstellung eines grundsicherungsrelevanten Mietspiegels (als Grundlage für die KdU-Richtlinie)
6 Erläuterung des Jobcenters zu den Aufgaben und Erfüllungen 2016 sowie Informationen zu den Auswirkungen der 9. Novelle des SGB II 
   und dem neuen Integrationsgesetz
7 Informationen der eingereichten rechtlichen Stellungnahmen zu dem Antrag der Fraktion Umwelt, Piraten, freie Wähler: Sanktionen und
   Vollstreckungsmaßnahmen gegen Hartz IV-Bezieherinnen und Bezieher aussetzen
8 Sachstandsinformationen des eingereichten Prüfungsplanes des Antrages der Fraktion DIE LINKE.: Hygienestandards an kreislichen Schulen
   überprüfen
9 Anfragen der Ausschussmitglieder
10 Sonstiges

Barbara Borchardt
Ausschussvorsitzende