12.05.2016
Sitzung des Kreistages Ludwigslust-Parchim
Die nächste Sitzung des Kreistages Ludwigslust-Parchim des Kreistages Ludwigslust-Parchim findet am Donnerstag, den 26.05.2016 um 17:00 Uhr statt.
Tagungsort: im Landratsamt Ludwigslust, Haus B, Kreistagssaal, Garnisonsstraße 1, 19288 Ludwigslust
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
2 Bestätigung der Tagesordnung
3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.03.2016
4 Einwohnerfragestunde
5 Mitteilungen des Kreistagspräsidenten
6 Mitteilungen des Landrates und Aussprache
7 Anfragen und Wortmeldungen der Kreistagsmitglieder aus aktuellem Anlass
8 Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Ludwigslust-Parchim
9 Annahme von Spenden im Zeitraum Oktober 2015 bis Februar 2016
10 Änderung der Kreisgrenze
11 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen der Feuerwehrtechnischen Zentrale des Landkreises Ludwigslust-Parchim
12 Kommunale Eigenerbringung von Entsorgungsdienstleistungen durch den Abfallwirtschaftsbetrieb Ludwigslust-Parchim und Nachtragswirtschaftsplan für das Jahr 2016
12.1 Antrag der Fraktion Umwelt, Piraten, Freie Wähler: Entsorgungsdienstleistungen im Landkreis LUP
12.2 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP/AfL, Umwelt, Piraten, freie Wähler.... : Zukunft der Abfallwirtschaft auf sicheres Fundament stellen
13 Stellungnahme des Landkreises Ludwigslust-Parchim im Rahmen der ersten Stufe des Beteiligungsverfahrens zur Teilfortschreibung des Regionalen Raumentwicklungsprogramms Westmecklenburg, Kapitel 6.5 Energie
14 Öffentlicher Dienstleistungsauftrag an die Verkehrsgesellschaft Ludwigslust-Parchim mbH zur Erbringung von Verkehrsleistungen im öffentlichen Straßenpersonennahverkehr im Landkreis Ludwigslust-Parchim
15 1. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2015/16 bis 2019/20 des Landkreises Ludwigslust-Parchim, Teil: allgemein bildende Schulen
16 Antrag der Fraktion Umwelt, Piraten, freie Wähler: Neubesetzung einer frei gewordenen Wahlstelle im Kreisausschuss
17 Antrag der Fraktion Umwelt, Piraten, freie Wähler: Sanktionen und Vollstreckungsmaßnhamen gegen Hartz IV-Bezieherinnen und Bezieher aussetzen
18 Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion DIE LINKE: Beitritt zum Netzwerk gegen Homophobie Mecklenburg-Vorpommern
19 Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Einführung eines Kombitarifes mit der Landeshauptstadt Schwerin und dem Landkreis Nordwestmecklenburg
20 Antrag der CDU-Fraktion: Erreichbarkeitsanalyse für alle Schulen im Landkreis Ludwigslust-Parchim erstellen
Nichtöffentlicher Teil
21 Informationen
Olaf Steinberg
Kreistagspräsident